Im Namen Allahs des Allerbarmers des Barmherzigen

Nachricht und Kommentar

Trumps Widerspruch in der NATO: Bestrafung Berlins und Belohnung Warschaus zulasten der Strategie

Nachricht:

US-Präsident Donald Trump kündigte an, dass die Vereinigten Staaten 5.000 zusätzliche Soldaten nach Polen entsenden werden. Dies geschah nur wenige Tage, nachdem das Pentagon die geplante Stationierung einer Kampfbrigade in dem Land ausgesetzt hatte. (Arabic.RT)

Kommentar:

Trump argumentiert, dass Europa in der Vergangenheit zu stark auf den Schutz der USA vertraut habe, ohne im Gegenzug seine Verteidigungsausgaben im Rahmen der NATO entsprechend zu erhöhen. Gemeint ist damit eine höhere finanzielle Beteiligung Europas an den Kosten für die Sicherheitsleistungen der USA, von denen der europäische Kontinent insgesamt und insbesondere Deutschland profitierten. Deutschland verfügt über die stärkste Volkswirtschaft Europas, liegt bei den Verteidigungsausgaben gemessen am BIP jedoch auf einem ähnlichen Niveau wie Länder wie Spanien oder Polen. Aus dieser Haltung entwickelte Trump seine Politik nach dem Grundsatz „keine Sicherheit zum Nulltarif“: Wer den Schutz der USA in Anspruch nehmen wolle, müsse dafür auch bezahlen – etwa durch den Kauf amerikanischer Waffen sowie durch die Nutzung des amerikanischen Know-hows bei Ausbildung, Planung und Manövern und bei allem, was für den Betrieb und Einsatz dieser Waffensysteme erforderlich ist.

Diese Logik steht jedoch in offensichtlichem Widerspruch zu seiner jüngsten Entscheidung, 5.000 US-Soldaten nach Polen zu entsenden – einem NATO-Mitgliedstaat, der an die russische Grenze grenzt. Stellt dieser Widerspruch im Verhalten Trumps möglicherweise eine Bestrafung Deutschlands dar? Immerhin hatte der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Krieg der USA gegen Iran kritisiert und ihn als „katastrophalen politischen Fehler und eklatanten Verstoß gegen das Völkerrecht“ bezeichnet. Dies hat zu einem tiefen Bruch in den Beziehungen zwischen Berlin und Washington geführt. Offenbar war dies der Hauptgrund dafür, dass Trump 5.000 US-Soldaten aus Deutschland abzog und Polen im Gegenzug mit derselben Zahl belohnte – obwohl Polens Beitrag zur NATO nicht einmal ein Viertel des deutschen Beitrags ausmacht und seine Wirtschaft zudem stärker von Hilfsleistungen als von eigener Wertschöpfung abhängig ist.

Hier zeigt sich jenes widersprüchliche und sprunghafte Verhalten, das für Trump zunehmend charakteristisch geworden ist und die Handlungen des US-Präsidenten seit seinem Krieg gegen Iran prägt, auf den kurz darauf sein Besuch in China folgte. Dabei wurden die Unsicherheit seines Auftretens sowie die Widersprüchlichkeit und Unbeständigkeit seiner Äußerungen und politischen Positionen besonders deutlich. Diese Unberechenbarkeit veranlasste den US-Kongress dazu, eine Frist von 60 Tagen festzulegen, die inzwischen bereits abgelaufen ist und Trump als äußerste Frist für die Beendigung seiner Kriegshandlungen dienen sollte. Zugleich wurde ihm ausdrücklich untersagt, ein neues militärisches Abenteuer zu beginnen, ohne zuvor den Kongress zu konsultieren und dessen Zustimmung einzuholen.

Amerika unter der Führung Trumps und seiner Regierung leidet unter Größenwahn und Überheblichkeit. Dies hat die Verantwortlichen offenbar dafür blind gemacht, die Berichte der US-Geheimdienste zur Kenntnis zu nehmen, die vor den Gefahren dieses Krieges und seiner Sinnlosigkeit gewarnt und zugleich bestätigt hatten, dass die Berichte über das iranische Atomprogramm nicht zutreffend seien. Diese Selbstherrlichkeit hielt Trump und seinen Verteidigungsminister zudem davon ab, auf die erfahrenen Militärführer und Generäle zu hören, die vor der Sinnlosigkeit eines Krieges im Nahen Osten warnten. Sie hatten 16 Szenarien für einen Krieg gegen Iran ausgearbeitet – mit Ergebnissen, die allesamt als gescheitert und verheerend für die US-Wirtschaft und die Zukunft des Landes eingeschätzt wurden. Doch anstatt auf sie zu hören, setzte Trump sie ab und folgte seiner eigenen Einschätzung.

Das Ergebnis, mit dem Amerika heute konfrontiert ist, ist eine bittere Realität: Die Staatsverschuldung steigt jährlich um rund zwei Billionen US-Dollar, während sich immer mehr Staaten gegen seine Politik auflehnen – allen voran die Verbündeten, die sich geweigert haben, die USA in ihrem Krieg gegen Iran zu unterstützen. Ja, selbst Staaten, die Amerika einst fürchteten und seine Sanktionen ernst nahmen, wie China und Russland, haben den Respekt vor der amerikanischen Macht verloren. Zugleich richten die traditionellen Verbündeten Washingtons ihren Blick zunehmend auf diese Rivalen, um Brücken des Vertrauens zu bauen und neue Beziehungen zu entwickeln, die Misstrauen und Zweifel überwinden. Auf diese Entwicklung trifft das Wort Allahs zu:

(يُخْرِبُونَ بُيُوتَهُم بِأَيْدِيهِمْ وَأَيْدِي الْمُؤْمِنِينَ فَاعْتَبِرُوا يَا أُولِي الْأَبْصَارِ)

Sie zerstören ihre Häuser mit ihren (eigenen) Händen und den Händen der Gläubigen. Darum zieht die Lehre daraus, o die ihr Einsicht besitzt. (59:2)